Plenarrede vom 11.04.2019 zum TBC-Antrag der AfD

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Am heutigen Donnerstag (11.04.2019) hat die AfD-Landtagsfraktion NRW einen Antrag zu Bekämpfung von Tuberkulose in den Landtag eingebracht.

Die Minden-Lübbecker SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng, die vom Beruf Fachkrankenschwester für Innere- und Intensivmedizin ist, kritisierte in ihrer Plenarrede die Panikmache der AfD und das Hantieren mit alternativen Fakten und Zahlen beim Thema Tuberkuloseerkrankungen in Deutschland. Weng weist darauf hin, dass nicht nur Flüchtlinge von Tuberkuloseerregern betroffen sein können, sondern auch Menschen die in Deutschland geboren sind und leben.

Zur Forderung der AfD nach einem einheitlichen und verbindlichen Gesundheitsschutzprogramm machte Weng deutlich, dass es ein solches Programm bereits in Deutschland gibt. Und fügt hinzu, dass dieses Programm auch wirksam ist, wie der jährliche Rückgang bei den Tuberkulosefällen seit dem kurzzeitigen Anstieg im Jahr 2015 zeigt.

Auch fordert die AfD spezielle Tuberkulosefortbildungsprogramme für das Pflegepersonal, dabei gibt es diese bereits in Masssen. „Das medizinische Personal wird sowohl in der Ausbildung als auch in Hygieneschulungen auf den Umgang mit jeder ansteckenden Krankheit vorbereitet“, machte Weng deutlich.

Und die Forderung nach verbindlichen Untersuchungen ausschließlich für Menschen mit Migrationshintergrund zeigt, worum es der AfD eigentlich geht: Erneute Hetze und Panikmache gegenüber Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund.

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