Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale im Kreis Minden-Lübbecke aus?

Bild: Pixabay.com

Gemäß Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 sind die Investitionspauschalen mit den Sonderpauschalen Schulpauschale/Bildungspauschale und der Sportpauschale gegenseitig deckungsfähig.

Die Landesregierung beabsichtigte damit, dass eine Kommune die mit den sonstigen Zuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs erhaltenen Mittel, die beispielsweise planungsrechtlich noch nicht verausgabt werden können, für den Sport zu nutzen, um dort fertig geplante Objekte zu finanzieren.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie diese neue Möglichkeit in den Kommunen und bei der Kreisverwaltung in Minden-Lübbecke im vergangenen Jahr tatsächlich genutzt wurde. Deshalb hat die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.