Übersicht

Meldungen

Themenwoche: Du bist es wert!

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ [Grundgesetz Art. 3 (3)] Tag für Tag leben die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens gegenseitige Akzeptanz, ohne groß darüber zu reden. Wenn ein Rädchen ins andere greift, schafft das Vertrauen untereinander. Zusammenhalt funktioniert häufig im Stillen. Zuletzt aber ist viel darüber gesprochen und geschrieben worden, was die Menschen in ihrer Identität trennen soll: Herkunft, Geschlecht, Bildungsgrad. Das hat in den vergangenen Jahren gesellschaftlich Stress, teilweise Verrohung produziert.

Bild: pixabay.com

Murks-Maut – Totalschaden mit Ansage: Jetzt brauchen wir eine vernünftige Verkehrspolitik für die Zukunft!

Anlässlich der Gerichtsentscheidung des europäischen Gerichtshofes zur deutschen PKW-Maut, erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Jetzt ist es amtlich. Der Europäische Gerichtshof hat den deutschen Entwurf für eine PKW-Maut als nicht mit europäischen Grundsätzen vereinbar verworfen.

Bild: Pixabay.com

Geld muss komplett bei den Vereinen ankommen

NRW-Staatssekretärin Andrea Milz hat heute das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen, dass den Vereinen landesweit 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, um…

Die SPD fordert die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach dem KAG

CDU und FDP regieren an den Bedürfnissen der Menschen in diesem Land vorbei. Die SPD-Fraktion will die Straßenausbaubeiträge nach dem KAG abschaffen und die Einnahmeausfälle der Kommunen vom Land kompensieren. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will die Straßenausbaubeiträge abschaffen, um die Bürgerinnen und Bürger in NRW zu entlasten Klarheit für die Kommunen in NRW zu schaffen die Bürokratie und Klageverfahren zu reduzieren 

Starke Leistungen der NRW-Schulen

Anlässlich der Verleihung des deutschen Schulpreises in Berlin gratulieren Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den teilnehmenden Schulen: „78 Schulen haben sich um den Schulpreis beworben. In die Endrunde kamen…

Bild: Pixabay.com

NRW braucht einen wirksamen Mieterschutz

Ein Aktionsbündnis von Mietervereinen, Mieterinitiativen und kritischen Aktionären hat zwei Tage vor der Hauptversammlung der  LEG Immobilien AG den Umgang des Konzerns mit den Mieterinnen und Mietern kritisiert. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Elf…

Schülergruppe der Realschule Hausberge in Düsseldorf zu Gast

Am gestrigen Donnerstag durfte die Minden-Lübbecker SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng eine Schülergruppe der Realschule Porta Westfalica-Hausberge im Landtag in Düsseldorf begrüßen. Nach einer Einführung im Besucherzentrums des Landtages, wo die Arbeit des Landtages multimedial dargestellt wird, nahmen die Teilnehmer auf der…

Was ist gerechter?

Seit 2006 entscheiden die Kommunen in NRW über die Erhebung und Ausgestaltung der Elternbeiträge in Kitas. Dabei werden unterschiedliche Faktoren berücksichtigt. Zahlen-Daten-Fakten zur Themenwoche „Starke Kinder“.

Bild: Pixabay

Mehr Knete und mehr Große für die Kleinen!

Erzieherinnen und Erzieher aus ganz Nordrhein-Westfalen demonstrieren heute (23. Mai 2019) in Düsseldorf für bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas. Die Demo steht unter dem Motto „Mehr Große für die Kleinen“.

Bild: Pixabay

Kinderarmut bekämpfen – NRW braucht eine Kindergrundsicherung

Anlässlich der gestrigen (22.05.2019) Debatte zum SPD-Antrag „Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein (Drucksache 17/6253)“ erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als…

Bild: Pixabay.com

Steuermehreinnahmen müssen dem Sport auch tatsächlich zugutekommen

Die Landesregierung hat jetzt das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätten 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen grundsätzlich die Initiative der Landesregierung, die Sportstätten zu sanieren, sehen aber die Umsetzung kritisch. Wir werden…

Termine