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Arbeit und Wirtschaft

Großer Erfolg für alle Beschäftigten – „Teilzeitfalle“ wird entschärft – Brückenteilzeit kommt!“

Es ist ein großer Erfolg für alle Beschäftigten, dass die ,Teilzeitfalle‘ entschärft wird und die Brückenteilzeit kommt. Das Kabinett auf Bundesebene hat einen Gesetzentwurf des Arbeitsministers Hubertus Heil (SPD) gebilligt. Im Teilzeit- und Befristungsgesetz  wird neben dem bestehenden Anspruch auf zeitlich nicht begrenzte Teilzeitarbeit ein allgemeiner gesetzlicher Anspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit (Brückenteilzeit) neu eingeführt.

„Die Landesregierung lässt junge Menschen im Stich“

Am vergangenen Mittwoch war die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng im Mindener „Fach-Werk“ zu Gast. Der Verein „Fach-Werk“ ist seit 1986 im Bereich der Ausbildung und Berufsorientierung für junge Menschen aktiv. Und bietet mit seinem Angebot, u.a. der Produktionsschule, jungen Menschen, die auf gezielte Förderungen angewiesen sind, die Möglichkeit eine qualifizierte Ausbildung zu machen und so später eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu haben.

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Herausforderungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt gestalten

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Thema ‚Arbeitszeiten und Arbeitnehmerechte - Digitalisierung der Arbeitswelt‘ im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Das Arbeitszeitgesetz ist auch in Zeiten der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument, um die Rechte, die Mitbestimmung und die Zeitsouveränität der Beschäftigten zu stärken. Das Gesetz schützt die Gesundheit der Beschäftigten, indem es die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit und die Mindestdauer von Ruhezeiten und Pausen regelt. Insbesondere aus Kreisen von CDU und FDP wird jedoch behauptet, das deutsche Arbeitszeitgesetz sei vor dem Hintergrund der Digitalisierung nicht mehr zeitgemäß und zu unflexibel.

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„Mitte-Rechts-Koalition will die Schutzrechte von Beschäftigten schleifen!“

Heute wurde im Plenum über den von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag zum Thema Schutzrechte von Beschäftigten debattiert. CDU und FDP  wollen diese Schutzrechte mit Hilfe einer Reform des Arbeitszeitgesetzes aufweichen. Dazu erklärt Josef Neumann, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit der Bundesratsinitiative gegen das Arbeitszeitgesetz und dem sogenannten ‚Entfesselungspaket‘ zur Ausweitung der Ladenöffnungszeiten in NRW schleift die Mitte-Rechts-Koalition wichtige Grundpfeiler des Arbeitsschutzes.

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Auch bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit haben CDU und FDP kein Konzept!

Im Rahmen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag wurde ein Bericht der Landesregierung zur Zukunft der Arbeit in NRW diskutiert. Die SPD-Landtagsfraktion hatte um einen entsprechenden Bericht gebeten. Der Bericht zeigt, auch bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit hat die neue Landesregierung kein Konzept.

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„Der Sonntagsverkauf muss etwas Besonderes bleiben“

Zur Ankündigung von NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart (FDP), die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu erhöhen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Der Sonntagsverkauf muss etwas Besonderes bleiben und selbstverständlich gehört dazu nicht nur die Ladenöffnung in unsere Städten, sondern auch das dazugehörige Event. Stadt- und Brauchtumsfeste und andere Veranstaltungen waren bereits in der Vergangenheit Anlass für eine Öffnung der Geschäfte in den Innenstädten.

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