Übersicht

Soziales

Bild: Pixabay.com

Lebensleistung verdient Respekt – die Grundrente muss kommen!

Zur heutigen Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag über die Einführung einer Grundrente erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung…

Bild: Pixabay.com

Vergütungserhöhung für Betreuer ist Frage des Respekts und Anstands!“

Zur heutigen Anhörung im Rechtsausschuss zur Vergütung von Betreuern erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Berufliche Betreuer und Betreuungsvereine sind für hilfebedürftige Menschen in unserem Land eine wichtige Stütze. Damit leisten sie auch einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Es freut mich sehr, dass die heutige Anhörung ein starkes Signal an alle Fraktionen und die Landesregierung gesetzt hat, sich jetzt nachdrücklich für eine schnelle und deutliche Erhöhung der Vergütung von Betreuern einzusetzen.

Bild: Pixabay.com

Pflegekammer in NRW – den Beschäftigten eine „starke“ Stimme geben!

Am heutigen Mittwoch (05.12.2018) hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales abschließend über einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zum Thema Pflegekammer beraten („Attraktivität der Pflegeberufe stärken – umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen!“, Drucksache 17/4121).

Bild: Pixabay.com

Der Soziale Arbeitsmarkt kommt nun auch mit Tariflohn!

Zur anstehenden Verabschiedung des Teilhabechancengesetzes im Bundestag erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Das war schon vorher eine gute Nachricht für nach wie vor zu viele Langzeitarbeitslose in unserem Land. Noch besser aber ist die Nachricht, dass sich die vorgesehenen Lohnkostenzuschüsse nun auch am Tariflohn orientieren. Damit ist klar, dass alle tarifgebundenen Arbeitgeber von dieser Entscheidung profitieren, weil die Lücke zwischen Mindestlohn und Tariflohn nunmehr keine Hürde mehr zur Einstellung von langzeitarbeitslosen Menschen ist. Damit wird es auch keinen Wettbewerbsnachteil für tarifgebundene Arbeitgeber geben. Das konnte die SPD gegen den Willen der Union im parlamentarischen Verfahren durchsetzen.

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty informiert sich beim Personalrat der Mühlenkreiskliniken

Christina Weng: „Krankenhaus Rahden bleibt im Verbund unverzichtbar!“ Er reist durch ganz NRW um sich die Sorgen und Nöte von Betriebs- und Personalräten vor Ort anzuhören. Thomas Kutschaty, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Düsseldorfer Landtag besuchte auf Initiative der heimischen Landtagsabgeordneten Christina Weng den Personalrat der Mühlenkreiskliniken im Mindener Johannes-Wesling-Klinikum. Und die Arbeitnehmervertreter hatten sich gut vorbereitet.

Finanzierung der Altenpflegeschulen erhöhen – Ausbildung und Pflegeberufe attraktiver machen!“

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW setzt sich für bessere Rahmenbedingungen für die Pflege in Nordrhein-Westfalen ein. Wir sind der festen Überzeugung, dass dem Fachkräftemangel in der Pflege durch gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen entgegengewirkt werden muss. Durch die Kleine Anfrage wollen wir von der Landesregierung erfahren, wie sie die Pflegeausbildung verbessern und die Ausbildung für zukünftige Fachkräfte attraktiver gestalten will.

Bild: pixabay.com

Inklusion: Landesregierung betreibt Ausgrenzung statt Inklusion

Der Landtag hat sich heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Inklusion auseinandergesetzt. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das vermeintliche Konzept der Landesregierung zur schulischen Inklusion ist reine Augenwischerei. Ministerin Yvonne Gebauer…

„Schwarz-gelbe Landesregierung hat keine Konzepte zur Gestaltung der Sozialpolitik in NRW!“

Anlässlich der „kleinen Regierungserklärung“ von Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklärten Nadja Lüders, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Der Auftritt des nordrhein-westfälischen Sozialministers Karl-Josef Laumann (CDU) im Sozialausschuss hat gezeigt, dass die Landesregierung kein echtes Konzept zur Bewältigung der wichtigsten sozialpolitischen Herausforderungen in NRW hat.

Termine